Stadt Wien: Das Werbeportal

Allgemeine Geschäftsbedingungen

www.wienstadt.at stellt auf dem Internet eine Applikation zur Verfügung, mit welcher in Wien sesshafte Unternehmen gefunden werden können.Jeder Anmelder erkennt diese Nutzungsbedingungen durch seinen Eintrag als verbindlich an und versichert dadurch, dass seine angemeldeten Links geltendem Recht und geltenden Sitten entsprechen. 

Wir überprüfen jeden Eintrag und behalten uns vor, Eintragungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen, gute Umgangsformen oder die guten Sitten verstossen sowie Inhalte bewerben, die zu Interessenkonflikten führen. Wir behalten uns ebenfalls vor, erfolgte Einträge später zu löschen, wenn uns solche Inhalte entweder durch eigene unregelmässige Überprüfung oder durch Hinweise Dritter bekannt werden.

Missverständliche oder irreführende Werbung, verunglimpfende oder Mitbewerber herabsetzende Werbung ist nicht erlaubt. Es dürfen keine Werbetexte oder Banner eingestellt werden, die geeignet wären, Mitbewerber in irgendeiner Form herabzusetzen. Dies gilt insbesondere für vergleichende Werbung, die auf Mitbewerber abzielt.

Beworben werden dürfen ausschliesslich komplette und seriöse Angebote (also keine Baustellen, Prelaunches, Doppler, Geldverdiensysteme, Reflinks oder Geschäfte im Aufbau) in deutscher Sprache und mit vollständigem Impressum gem. Telemediengesetz bzw. Medienstaatsvertrag. Geschäfte, die noch keine Produkte anbieten oder bei denen die Produkte bzw. Leistungen nur an Mitglieder verkauft werden, dürfen nicht beworben werden.

Angebote mit erotischem Inhalt oder folgender Produktgruppen (Medikamente, Tabakwaren, Waffen, Glückspiel, Finanzprodukte) dürfen nicht beworben werden.

Anzumelden ist jeweils ausschliesslich die Startseite eines Angebots!

Änderungen an angemeldeten Seiten, die gegen unsere Nutzungsbedingungen verstossen, führen zur Kündigung aller Leistungen und Löschung aller Einträge. Die Rückzahlung eingezahlter Beträge (auch anteilig) ist ausgeschlossen. 

Linkpartnerschaften funktionieren nur auf Gegenseitigkeit.

Der Betreiber stellt die größtmögliche Verfügbarkeit von wienstadt.at sicher und sorgt bei Unterbrüchen für die schnellstmögliche Wiederherstellung der Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf dauernde Verfügbarkeit besteht nicht. Der Betreiber garantiert keine Kompatibilität mit den Geräten und Applikationen der Anbieter und Besucher. wienstadt.at behält sich die Anpassung an neue technologische Grundlagen jederzeit und ohne ausdrückliche Benachrichtigung vor.

Soweit die Anbieter für Dienstleistungen und Produkte Preise zu entrichten haben, richten sich diese nach der Vertragsurkunde oder den gültigen Preislisten oder Preisangaben.

Die Anbieter verpflichten sich, die in Rechnung gestellten Beträge innerhalb der angegebenen Zahlungsfristen zu begleichen.

Die Aufnahme von direkten Kontakten zu den eingetragenen Anbietern zwecks Geschäftsanbahnung ist zulässig und erwünscht. Eine Verwendung zu anderen Zwecken ist ausgeschlossen. Insbesondere ist es Anbietern und Besuchern untersagt, diese Daten auf eigene Datenträger oder Informatiksysteme herunterzuladen oder zu kopieren und dort für eigene oder fremde Zwecke zu verwenden. Verboten ist auch die Verwendung der besagten Daten für Adresshandel, Werbekampagnen inklusive E-Mail-Kampagnen. Für URL und E-Mail-Adressen gilt: Der Betreiber schließt hiermit, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich jegliche Haftung für direkte und indirekte Schäden sowie Folgeschäden aus, welche beim Benutzer bzw. dessen Organisation/Unternehmung im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von wienstadt.at verursacht werden. Die jederzeitige Änderung durch den Betreiber bleibt vorbehalten. Die entsprechenden Verpflichtungen sind für alle Besucher anwendbar.

Der Betreiber darf für Vermarktungsmaßnahmen, die direkt mit wienstadt.at oder ergänzenden Applikationen zusammenhängen, diese Daten verwenden.

Der Betreiber ist berechtigt, Anbieter oder Besucher, die wienstadt.at gesetzwidrig oder vertragswidrig benutzen, jederzeit vom Zugriff auszuschließen. Der Betreiber ist ferner berechtigt, sämtliche zur Beweissicherung erforderlichen Vorkehrungen zu treffen und diese den Strafvollzugsbehörden zur Verfügung zu stellen.

Das Suchen und Nachschlagen in wienstadt.at ist kostenlos.

Jeder Anbieter kann einen Basiseintrag oder erweiterten Eintrag erwerben, die Information über seine Geschäftstätigkeit ermöglichen, dem Auffinden unter weiteren Begriffen (Produkte, Branchen, Marken) oder der Werbung dienen. Es gelten die Tarife von wienstadt.at zum Zeitpunkt des Eintrags.

Ein Eintrag kann schriftlich mittels Fax, innerhalb der Vertragsdauer kostenlos geändert werden.

Vom Anbieter in Auftrag gegebene Daten bleiben so lange in wienstadt.at, bis der Anbieter den Auftrag zum löschen gibt oder die Vertragsdauer endet. Unbezahlte kostenpflichtige Einträge werden 14 Tage nach Fälligkeit der Rechnung durch den Betreiber gelöscht. Der Betreiber ist berechtigt, den Dienstleistungsvertrag mit dem Auftraggeber durch schriftliche oder elektronische Mitteilung unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist aufzukündigen. Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, beträgt die Vertragsdauer mindestens 1 Jahr. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht 3 Monate vor Ablauf der ursprünglichen Vertragsdauer schriftlich gekündigt wird.

Sollte der Eintrag auf Wunsch des Auftraggebers vor Ablauf der Vertragsdauer gelöscht werden, so besteht kein Anspruch auf Rückersatz des geleisteten Entgeltes.

Die Rechnungsstellung erfolgt erstmalig bei der Auftragserteilung, danach jeweils 1 Monat vor Beginn der Periode, für die zu bezahlen ist. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum zu bezahlen. Sofern im Auftrag nichts anderes vereinbart ist, gelten die angeführten Preise.

Zahlungen sind, innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug durch Überweisung auf unser Bankkonto fällig. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch den Betreiber. Bei Zahlungsverzug der Betreiber berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen oder Anwälten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Darüber hinaus ist der Betreiber bei Zahlungsverzug berechtigt, Leistungen aus Dienstleistungsverträgen mit schriftlicher oder elektronischer Verständigung an den Auftraggeber bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen oder das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber dem Betreiber und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von dem Betreiber nicht anerkannter Mängel, ist ausgeschlossen.

Die Daten sind Eigentum des Betreibers. Jeder Anbieter, der Daten eintragen, ergänzen oder ändern lässt, überträgt damit dem Betreiber das Recht, diese für den Betrieb von wienstadt.at zu nutzen.

Die Daten von wienstadt.at sind auf dem jeweils aktuellsten Stand, wie vom Anbieter der Auftrag zum aktualisieren gegeben worden ist. wienstadt.at wird regelmäßig aktualisiert. Ein Anspruch hierauf besteht nicht.

Der Anbieter ist dafür verantwortlich, dass er über die Rechte zur Verwendung von Firmennamen, Bildern, Grafiken, Logos, Marken usw. verfügt. wienstadt.at ist nicht verpflichtet, das Bestehen solcher Rechte zu prüfen, kann jedoch im Zweifelsfall einen Nachweis verlangen. Aufträge zum Aktualisieren durch den Anbieter werden bei vorhandener Geschäftsbeziehung und einer eindeutigen Identifizierung sofort ausgeführt.

Unzulässig sind Einträge, die geltendes Recht, insbesondere Geistiges Eigentum (Urheberrecht, Markenrecht usw.), strafrechtliche Bestimmungen (Pornografie, Rassendiskriminierungen, Gewaltdarstellungen usw.) oder den Datenschutz verletzen sowie Einträge, welche die guten Sitten oder die Regeln des Anstandes missachten. Der Betreiber behält sich vor, Einträge ohne weitere Begründung abzulehnen. Ein Anspruch auf Eintragung besteht nicht.

wienstadt.at ist nicht verantwortlich für:

1. den Inhalt der von den Anbietern angegebenen Daten;

2. den Inhalt von Websites, die der Besucher über Links aus dem Datenbestand der wienstadt.at erreicht;

3. die ungerechtfertigte Verwendung von Daten durch Besucher und Dritte;

4. gesetzwidrige Handlungen der Anbieter und Besucher;

5. Schäden an Datenverarbeitungsanlagen oder Datenbeständen auf Systemen der Besucher oder von Dritten.

Für die Verfügbarkeit von wienstadt.at sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge wird keine Gewähr übernommen. Schadenersatzansprüche, unabhängig davon, ob sie aus Verzug, Unmöglichkeit positiver Vertragsverletzung, verschulden bei Vertragsabschluss, Gewährleistungsrecht oder unerlaubter Handlung hergeleitet werden, sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers beruhen.

Sollte aus einem Verschulden des Betreibers der Zugang zu wienstadt.at technisch nicht möglich sein, kommt es ab einer durchgehenden Unterbrechung von einem Monat zu einem anteiligen Rückersatz des bezahlten Leistungsentgeltes. In keinem Fall haftet wienstadt.at für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

Der Anbieter haftet gegenüber wienstadt.at und Dritten für sämtliche Schäden, die er im Rahmen seines Zugriffs auf wienstadt.at an Datenverarbeitungsanlagen oder Datenbeständen auf Systemen von wienstadt.at oder von Dritten verursacht. Der Anbieter ist dafür verantwortlich, dass seine Einträge nur durch berechtigte Personen bearbeitet werden. wienstadt.at ist nicht verpflichtet, diese Berechtigung bzw. die Identität eines bearbeitenden Mitarbeiters zu prüfen.

Das Rechtsverhältnis zwischen dem Betreiber einerseits und den Anbietern und Besuchern andererseits untersteht österreichischem Recht.

Gerichtsstand ist Wien.